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Archive for the ‘Öffentliche Förderung’ Category

Bei meinen Recherchen zu diesem Blog habe ich zahlreiche Quellen studiert und den ein oder anderen interessanten Aspekt entdeckt. In diesem Artikel will ich näher auf eine Besonderheit des Landkreises eingehen. Als Bürger des Landkreises fragte ich mich wie es eigentlich wirtschaftlich um den Landkreis bestellt ist. Ich wollte wissen, ob es dem Landkreis wirklich so überdurchschnittlich schlecht geht, das er seine Musikschule überdurchschnittlich schlecht finanzieren muss. Denn das ist klar, hierdurch werden die Eltern der Musikschüler überdurchschnittlich stark zur Kasse gebeten (das anderen Eltern die Nutzung der Musikschule für ihre Kinder dadurch sogar unmöglich gemacht wird, soll hier heute mal nicht das Thema sein). Den Grund dafür wollte ich gerne herausfinden; welche Rechtfertigung könnte es da für den Landkreis geben?

Auf die Schulden des Landkreises bin ich ja schon zum Teil eingegangen, das ist in der Tat traurig. Wenn man die doch sehr limitierte Unterstützung der Musikschule durch den Landkreis betrachtet, sollte relativ sicher sein, dass die Kreismusikschule nicht der Verursacher des Haushaltsproblems sein kann. In den letzten Jahren lag die jährliche Unterstützung des Landkreies bei knapp 130.000€. Der Gesamthaushalt des Landkreises lag z.B. 2011 bei über 140 Mio.€. Die Förderung der Schule als freiwillige Leistung des Landkreises macht also nur 0,9 Promille des Kreishaushaltes aus (anders gesagt, könnte der Kreis über 1000 Musikschulen bei 140Mio.€ finanzieren – nur um einer Vorstellung von den Zahlen zu bekommen). Aber das soll nur eine kleine Seitenbemerkung sein.

Aber zurück zum Thema: geht es dem Landkreis nun so schlecht, dass er Kosten auf die Einwohner verlagert, die in den meisten Gegenden Deutschlands in viel stärkerem Maße von den Kommunen getragen werden? Ein Vergleich von Landkreisen die ich gefunden habe, stammt von Focus Online:

http://www.focus.de/immobilien/kaufen/tid-24265/landkreis-ranking-2011-deutschlands-erfolgreichste-landkreise_aid_687123.html

In diesem Ranking wurde auch die Wirtschaftskraft der unterschiedlichen Landkreise bewertet. Insgesamt liegt der Kreis Osterholz immerhin auf Platz 154 von 393 Landkreisen. Also das kann dann doch nicht unbedingt der Grund für die so geringe öffentliche Förderung des Kreismusikschule sein. Klar, bleiben immer noch die Schulden des Landkreises! Aber vielleicht könnte man auch mal anfangen bei den Verursachern der Schulden anzusetzten – manchmal macht die Beachtung des Verursacherprinzips wirklich Sinn. Und der entscheidende Nachteil für den Landkreis gerade bei der Kreismusikschule zu sparen ist, dass es am Ende nur maximal 0,9 Promille des Gesamthaushaltes betreffen wird. Gut ich bin kein Haushaltsexperte, aber ich glaube diesen Zusammenhang verstehe ich sogar.

Da ich immer noch nicht schlauer geworden bin, habe ich meine Suche nach dem Grund fortgesetzt. Dabei bin ich dann über diese Quelle gestolpert.

http://www.komsis.de/rd=0033560000/sisearch/profil_25.html

Das was ich da gesehen habe, hatte ich mir vorher nie so richtig klar gemacht. Ich kann das hier nur sehr Laienhaft erklären, aber ich versuche das mal. Man betrachte nur mal die folgende Tabelle von dieser Seite:

€ je Einwohner
(Landkreis Osterholz)
im Landesvergleich
(Land=100 %)
Gewerbesteuereinnahmen (netto) 2010: 152,08 52 %
Gemeindeanteil an Einkommensteuer 2010: 288,86 113 %

Der Landkreis hat hier zwei Finanzierungsquellen:

  • Gewerbesteuereinnahmen
  • Den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer

Dabei stammen fast 2/3 der Einnahmen aus der Einkommensteuer und etwas über 1/3 aus der Gewerbesteuer. Vergleicht man das dann noch mit dem Landesdurchschnitt (Landesvergleich) erkennt man, dass die Gewerbesteuer unterdurchschnittlich ist die Einkommensteuereinnahmen aber über dem Durchschnitt liegen. Bevor es jetzt zu langweilig wird, was sagt uns das eigentlich jetzt? Ganz wichtig, diese Situation ist nicht der Standard in Deuschland!

Der Landkreis profitiert enorm von der Lage im Speckgürtel von Bremen, denn gearbeitet wird in Bremen und seine Steuer bezahlt der Einwohner im Landkreis. Die Unternehmen spielen bei der Finanzierung des Landkreises eine nachgelagerte Rolle. Wenn man dann noch genauer schaut, sieht man, dass Handel und Dienstleistung für gut 75% der Gewerbesteuereinnahmen verantwortlich sind. Typischerweise, sind auch hierfür die Bürger als Kunden im Landkreis ein wichtiger Faktor. Kurzum, ohne die vielen Bürger, die außerhalb des Landkreises für Wertschöpfung verantwortlich sind, aber im Landkreis leben, wirtschaften und Einkommensteuer zahlen, würde der Landkreis sehr schlecht aussehen.

Anstatt zu verstehen was die Rechtfertigung des Landkreises ist, die Kosten für die Musikschule überproportional auf seine Bürger zu verlagern, habe ich jetzt herausgefunden, dass die Situation noch viel unverständlicher ist. Ein Landkreis, der so stark von seinen Bürgern abhängt, kann doch z.B. bei den Musikschulgebühren nicht auch noch so – sagen wir mal – „dreist„, zulangen. Haben wir da nicht einen – sagen wir mal – „moralischen“ Anspruch, dass unseren Kindern auch ausserschulische Bildungsangebote erschwinglich nutzbar werden? Wie gesagt, das hatte ich mir selber nie so klar gemacht, aber dieser Zusammenhang hat mich schon ärgerlich gemacht.

Dass der Landkreis die Kreismusikschule durch sein – für meinen Geschmack – unangemessenes Eingreifen in den Betrieb in große Existenznöte treibt, hatte ich ja schon beschrieben. Aber es ist darüber hinaus nicht zu akzeptieren, dass dem Bürger in solchen elementaren Anliegen wie eine erschwingliche und eigenständige Musikschule (die dann auch noch im Bereich von „Haushaltspromillen“ liegen) so mitgespielt wird. Den Grund warum der Landkreis seine Bürger nun so unangemessen belastet, habe ich aber nicht herausfinden können. Vielleicht macht der das auch nur, weil er meint das machen zu können?

Wenn der Landkreis durch sein agieren in absehbarer Zeit das Ende der Kreismusikschule zu verantworten hat, sollte das jedem der sich in diesem Landkreis ansiedeln möchte, zum nachdenken bringen. Das kann man den politisch Verantwortlichen im Landkreis nicht empfehlen! Ich würde das nicht unterschätzen. Gerade Familien in Gründung mögen da sehr sensibel reagieren, wenn Bildungsangebote in der eigenen Region immer stärker beschnitten werden. Wenn immer mehr Bürger den Landkreis wegen solcher Aktionen verschmähen, stellt man vielleicht fest, dass es am Ende wirklich der Bürger war, der den Landkreis finanziert hatte.

… Nicht das es dann zu spät ist!

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Wenn Eltern unbedingt Einzelunterricht für ihre Kinder wollen, dann sollen die das gefällig selber finanzieren. So oder so ähnlich klingen die Stimmen, die man aus dem Kreistag des Landkreises Osterholz vernehmen konnte. Über diesen Aspekt musste ich durchaus länger nachdenken: Warum brauchen wir denn unbedingt diesen teuren Einzelunterricht? Privatunterricht? Privatlehrer? Ja, das klingt schon unheimlich elitär. Vielleicht einer der Gründe, dass die Verantwortlichen des Landkreises nun beschlossen haben, dass die öffentliche Förderung bis 2014 nicht mehr in die Unterstützung des Einzelunterrichts fließen darf! Die Eltern, die sich aktuell den eh schon teuren Einzelunterricht leisten können, werden auch bei einer Preissteigerung von 60% weiter ihre Kinder zu ihrem Privatlehrer der Kreismusikschule schicken. Dann hat der Landkreis noch eine Sozialkomponente in die Finanzierung der KMS eingebaut. Die Mittel, die bei den reichen Eltern über den Einzelunterricht eingespart werden, werden in einem Sozialfonds gesammelt. Mit diesem Fonds können dann Kinder aus sozial schwachen Familien über den Bildungsgutschein nun auch das volle Programm der Musikschule in Anspruch nehmen. Den Reichen nehmen und den armen geben – das hat was von Robin Hood – der hat ein gutes Image – also ist das doch mal eine vernünftige und soziale Lösung für das Finanzproblem der Kreismusikschule, oder?

Ist es jetzt eigentlich politisch unkorrekt und unsozial wenn man diese Lösung in Frage stellt? Man kommt sich ja dann so vor wie der Sheriff vom Sherwood Forest. Bevor ich jetzt anfange zu erklären, warum dieser Vorschlag haarsträubend ist, muss ich anmerken, dass diese Sozialkomponente richtig und wichtig ist! Es muss ja gerade das Ziel einer öffentlichen Musikschule sein Kindern aus allen Schichten der Gesellschaft das volle musikalische Bildungsprogramm zukommen zu lassen. Das umfasst auch Einzelunterricht, Talentförderung, Vorbereitung auf das Musikstudium etc. also alles das, was eine Musikschule bieten kann. Aber, …

Da ich weder Musiker oder Musikpädagoge bin, habe ich mir überlegt, dass ich gar nicht in der Lage bin diese Frage selber zu beantworten. Ich habe einfach nicht das nötige Fachwissen, um selber beurteilen zu können ob Einzelunterricht nun ein elitärer Luxus ist oder nicht. Es gibt Studiengänge zum Thema Musikpädagogik. Zahlreiche Menschen promovieren auf diesem Gebiet. Es gibt Forschungsarbeiten zur Musikdidaktik und es gibt die zahlreichen Praktiker in den Musikschulen, die viele Jahre in der aktiven Vermittlung von musikalischen Fähigkeiten arbeiten. Diese Frage nur mit meinem pragmatischen Halbwissen zu beantworten, würde diese Experten im Prinzip diskreditieren. Also habe ich mich aufgemacht, um mein Wissen auf diesem Gebiet zu fundieren.

Eine wichtige Quelle dabei ist das „Plädoyer für die kommunale Musikschule“ von der ver.di Fachgruppe Musik NRW (http://musik.verdi.de/musikschulen/informationen/positionen_nrw/data/Positionspapier_NRW_0805.pdf). Den Text werde ich in einem späteren Blog noch genauer analysieren, konzentriere mich jetzt aber auf eine Aussage:

„Es gibt sie beide: den Musiker, der mit seinem Instrument allein im „stillen Kämmerchen“ sitzt und beim Spielen die Zeit und alles andere um sich herum vergisst – wie auch den Musiker, der sich auf die nächste Orchesterprobe freut und die Gemeinschaft mit anderen genießt. Es gibt sie beide: den Schüler, der in der allgemeinbildenden Schule unter Gruppen-zwang, Leistungsdruck und Konkurrenzkampf leidet und den Einzelunterricht an der Musikschule als positive Alternative empfindet – wie auch den am heimischen Computer Vereinsamten, für den Gruppenunterricht und Ensemblespiel ein wertvoller Ausgleich sind. Musizieren als individuelles Refugium wie auch als Medium sozialer Integration: Beide Funktionen sind gleichwertig und sollten sich im Angebot der Musikschulen widerspiegeln.“

Es ist spannend das gerade in einem Gewerkschaftsdokument nicht von Elite, elitär, Reich oder Luxus gesprochen wird, sondern das sich Einzel- und Gruppenunterricht gleichwertig im Angebot der Musikschule widerspiegeln sollten.

„Der Einzelunterricht darf kein Privileg der Besserverdienenden und Hochbegabten sein, der Gruppenunterricht kein Unterricht zweiter Klasse; vielmehr sollten beide Unterrichtsformen gleichwertig, frei zugänglich und individuell wählbar sein. Eltern sollten in die Lage versetzt werden, sich nicht aus finanziellen, sondern ausschließlich aus pädagogischen und psychologischen Gründen für die eine oder andere Unterrichtsform zu entscheiden. Dies setzt intensive persönliche Beratungsgespräche voraus, in denen die Lehrkräfte umfassend über Vor- und Nachteile einzelner Unterrichtsformen und die Eltern ihrerseits über Vorkenntnisse, Vorlieben und persönliche Eigenschaften der Kinder informieren. Anfängergruppen sind ausschließlich auf der Basis sorgfältiger Vorauswahl nach pädagogischen und psychologischen Kriterien zusammenzustellen. Die Lehrkräfte müssen ein diesbezügliches Entscheidungsrecht haben. Auch sollte es möglich sein, Anfänger in der ersten Unterrichtsphase zunächst allein zu unterrichten und in einer zweiten Unterrichtsphase Schüler, die man genauer kennt, zu kleinen, homogenen Gruppen zusammenzufassen.“

Als ich das gelesen hatte, wurde das Bild schon viel deutlicher. Die ver.di Fachgruppe Musik bringt genau die Experten zusammen, die sich fundiert zu solchen Fragen äußern können. Also, die Frage nach Einzelunterricht ist nicht die Frage nach Reich oder Arm, sondern basiert rein auf der pädagogischen Entscheidung der Lehrkraft und der Eltern. Zur Untermauerung dieser Erkenntnis habe ich dann noch mit einer Professorin der Universität Bremen aus dem Institut für Musikwissenschaft und Musikpädagogik über dieses Thema gesprochen. Sie fand es auch sehr bedenklich hier die Unterscheidung nach Reich und Arm zu machen, da gerade die Musikpädagogik stark den emotionalen Bereich der Schüler trifft. Der Unterricht erfordert sehr viel Einfühlungsvermögen und die Unterrichtsform sollte sich einzig am Wesen des Schülers orientieren.

Für mich hat sich die Frage damit geklärt: Einzelunterricht ist also kein elitärer Luxus! Und es war gut, dass ich mir zur Erörterung dieser Frage einfach mal Expertenrat hinzugezogen habe. Bleibt die Frage, warum im Landkreis Osterholz die Eltern für etwas, das im Prinzip gleichwertig sein sollte, übermäßig finanziell belastet werden? Anscheinend könnten die Politiker, die das so entscheiden haben, ohne Probleme 60% mehr für ein bereits viel zu teures Angebot bezahlen. Leider sind nicht alle Menschen so gut gestellt! Das gilt auch für den großen Teil der Eltern, die ihre Kinder noch auf der Musikschule haben. Vielleicht sollte man das bei seinen Entscheidungen auch im Hinterkopf haben.Warum ist die Politik bei ihrer Bewertung zu einem anderen Ergebnis gekommen? Ich spare mir die Antwort darauf einfach mal – im Grunde kann man sich die Antwort auch denken, oder 😉 ?.

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Wenn man die Kosten für z.B. für den Einzelunterricht an der Kreismusikschule nach der letzten Gebührenerhöhung sieht, muss man wirklich den Eindruck bekommen, dass Musikschule ein Luxus für die reichen Mitbürger unter uns ist. Aktuell bezahlt man dort monatlich z.B. 166€ für 45 Minuten Instrumentalunterricht (ohne Leistungsnachweis) bzw. 120€ (mit Leistungsnachweis). Vor der Erhöhung waren es auch schon 145€/104€, also auch nicht gerade wenig Geld. Schaut man in unser benachbartes Bundesland Bremen (http://www.musikschule.bremen.de/files/entgeltordnung.pdf), dann kostet der vergleichbare Unterricht (45 Minuten Instrumental Einzel) dagegen nur 82€. Die Kreismusikschule ist also bezogen auf die günstigere Variante mit Leistungsnachweis beinahe um die Hälfte teurer als die Musikschule Bremen. Da mag man glatt Skandal rufen! Ist es so, dass die Kreismusikschule das Geld der Eltern einfach nur verprasst?

Natürlich ist das nicht so! Man mag aber einen anderen Eindruck bekommen wenn man das, was man in den lokalen Medien darüber liest nur oberflächlich konsumiert. Es wird viel darüber geschrieben, dass Die Musikschule sich endlich neu ausrichten soll, um z.B. für den defizitären Einzelunterricht bis 2014 Kostendeckung herzustellen (http://www.weser-kurier.de/Artikel/Region/Landkreis-Osterholz/537047/Einzelunterricht-soll-kostendeckend-werden.html oder http://www.weser-kurier.de/Artikel/Region/WUeMME-ZEITUNG/540417/Kreismusikschule-unter-Druck.html). Die Politik sagt das es ein „Weiter so“ nicht mehr geben soll (Wobei ich dem natürlich sofort zustimmen könnte – nur wird das wohl anders gemeint sein). „Die Musikschule soll über Ihren Schatten springen“, klar wer hier anscheinend der Böse ist. OK, und dann auch noch „die Aufnahme eines Sperrvermerks“, um sicherzustellen das zusätzliche Mittel nur ausgezahlt werden, wenn die KMS endlich das umsetzt, was die Politik schon länger von ihr verlangt. In älteren Artikeln findet man dann auch weitere Aussagen, die regelmäßig den Eindruck erwecken, das die Musikschule einfach nicht gut wirtschaften kann und Hilfe im Prinzip blockiert.

Wie ich im vorangegangenen Artikel bereits geschrieben habe, hat mich diese Sichtweise bis vor kurzen auch benebelt. Im nachhinein ist das vielleicht gerade der Grund, der mich nun so betroffen macht. Ich glaube, dass in der ganzen Debatte die Musikschule den geringsten Anteil einer Schuld trägt. Mit einer Quote von 27% (oder 28% wie im Artikel beschrieben) an öffentlicher Förderung liegt die Musikschule weit unter dem Durchschnitt der niedersächsischen Förderung, die immerhin bei über 44% liegt. Die Kreismusikschule Osterholz ist vielleicht sogar die Schule mit der geringsten öffentlichen Unterstützung in Niedersachsen. Man muss nun wirklich kein Mathegenie sein, um zu begreifen, das gerade dieser Unterschied in der öffentlichen Finanzierung das eigentliche Problem ist. Wie kann man denn allen Ernstes erwarten, dass man bei einer zunehmenden öffentlichen Unterfinanzierung immer noch wirtschaftlich arbeiten kann. Warum bekommen denn die meisten Musikschulen in Deutschland deutlich mehr öffentliche Unterstützung? Können es sich andere Kommunen vielleicht leisten, ihr Geld lockerer Auszugeben? Da gibt es meines Erachtens nur einen Grund: Für einen vernünftigen, qualitativ hochwertigen Betrieb einer Musikschule, bedarf es einfach einer bestimmten öffentlichen Mindestausstattung. Ich habe ja sehr großen Respekt vor unseren lokalen Politikern, Ratsherren etc. aber ich kann es einfach nicht glauben, das wir hier im Landkreis Osterholz die genialsten Einsparer Deutschlands an den Hebeln der Macht sitzen haben. Wie kann es sein, dass man gerade hier im Landkreis anscheinend das Rezept gefunden hat, wie sich ein ordentlicher Musikschulbetrieb mit 27% öffentlicher Unterstützung realisieren lässt? Sorry, das kann ich einfach nicht verstehen! Für mich klingt das so wie der Geisterfahrer, der sich über die ganzen Geisterfahrer aufregt, die Ihm entgegenkommen. Es mag ja auch Geisterfahrer gegeben haben, die ihr Ziel erreicht haben, aber ich finde das persönlich ein zu hohes Risiko – immerhin steht hier die Existenz einer hervorragenden Institution auf dem Spiel.

Aber ich wollte ja über das Thema „Musikschule, ein Luxus für die Reichen“ schreiben. Ein Luxus wird es ja gerade durch den Kurs, den die politisch Verantwortlichen im Landkreis eingeschlagen haben. Warum ist den z.B. der Einzelunterricht in Bremen so sehr viel günstiger? In Bremen liegt die öffentliche Förderung der Musikschulen bei über 60% (im Jahr 2011). Auch wenn es da vielleicht nicht echt einen mathematischen Zusammenhang gibt, ist die folgende Beobachtung interessant: Im Landkreis Osterholz kostet ein vergleichbares Unterrichtsangebot beinahe die Hälfte mehr als in Bremen – die öffentliche Förderung in Bremen ist aber prozentual aber mehr als doppelt so hoch als im Landkreis. Also ich kenne einige Familien hier im Landkreis, die ihren Kinder gerne den Musikunterricht ermöglichen würden. Ich bin mir sicher, das bei einer Preisgestaltung wie in Bremen es auch hier noch mehr Familien gäbe, die ihren Kinder das Erwerben dieses wichtige Bildungsgutes ermöglichen würden!

Und nochmal: Ich Denke es ist so unglaublich unfair die Musikschule für diese Entwicklung anzuklagen. Für mich sieht das Eindeutig danach aus, dass hier echter politischer Wille fehlt und es so einfach ist, den schwarzen Peter an die KMS zu schieben. Die Politik hat es in der Hand, ob das volle hochwertige Bildungsprogramm der KMS für eine breitere Masse ermöglicht wird oder nicht. Die Musikschule hat über viele Jahre gezeigt, das sie dann in der Lage ist die notwendige Qualität zu liefern.

Und wer das mit den Förderquoten nicht glauben mag, kann sie hier nachlesen: http://www.miz.org/intern/uploads/statistik83.pdf

So, und nun diesen Text bitte solange lesen, bis man verstanden hat wer und was die Ursache des Problems ist ;-)! Danke …

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